Linksblock droht zu versinken

Parteitag Bloco II 2011Eine "verantwortungsvolle Linke" scheidet aus - Bloco: Uma Esquerda de Confianca

Von Dominic Heilig, Lissabon

Auf einem Parteitag in Lissabon findet der »Bloco de Esquerda« keinen Weg aus seiner Krise.

Dass die portugiesische Linkspartei seit Jahren in der Krise steckt, daran scheinen sich die Mitglieder gewöhnt zu haben, wie auch der Parteitag am vergangenen Wochenende zeigte.

Neben den anhaltenden tiefen sozialen Verwerfungen im Zuge der europäischen Finanzkrise und der Austeritätspolitik der Troika in Portugal bieten gerade die aktuellen Skandale ausreichend Reibungsfläche und Themen für die politische Linke im Lande. Gerade wurde der noch bis 2011 amtierende Ministerpräsident José Socrates (PS) wegen Korruptionsverdachts festgenommen. Vor einer Woche bereits hatten andere Korruptionsvorwürfe zum Rücktritt von Innenminister Miguel Macedo geführt. Dennoch erging sich der »Bloco de Esquerda« auf seinem Parteitag am Wochenende in fataler Selbstbeschäftigung, statt die etablierten Parteien politisch anzugreifen.

Der Linksblock taumelt seit einigen Jahren orientierungs- und strategielos hin und her. Ausgerechnet mit den vorgezogenen Neuwahlen 2011, die aufgrund der Kürzungspolitik der Sozialistischen Partei unter Socrates notwendig wurden, begann sein Abstieg. Gerade einmal fünf Prozent der Stimmen konnte der Block bei diesen »Austeritätswahlen« erringen. Besser wurde es auch bei den Europawahlen 2014 nicht. Magere viereinhalb Prozent sind ein Minus von über sechs Prozent gegenüber 2009.

Seitdem wird die Partei, die 1999 als plurale linke Sammlungsbewegung gegründet wurde und sich als moderne linke Alternative zwischen sozialdemokratischer PS und dogmatischer Kommunistischer Partei (PCP) positionierte, zusätzlich durch namhafte Austritte erschüttert. Noch in der letzten Wahlperiode verließ der parteilose, aber für den »Bloco« im Europaparlament sitzende Rui Tavares die Fraktion und formte das links-grüne »Livre«-Parteiprojekt. Im Juli folgte ihm die prominente »Bloco«-Parlamentarierin Ana Drago.

Den beiden Vorsitzenden Catarina Martins und João Semedo gelang es seit ihrem Amtsantritt 2012 nicht, die Lücke, die ihr populärer Vorgänger Francisco Louça, durch seinem Amtsverzicht hinterlassen hatte, mit neuen Inhalten und einer erfolgreichen strategischen Ausrichtung zu füllen. Viele Beobachter machen die Versuche, mit Teilen der sozialdemokratischen PS an einem neuen Mitte-Links-Projekt zu arbeiten, für die anhaltende Krise des »Bloco« verantwortlich. Denn die »Sozialisten« gefallen sich seit Jahren eher darin, die Austeritätspolitik der konservativen Regierung zu stützen, statt für deren Ende zu kämpfen. Nun mussten Martins und Semedo auch noch zur Kenntnis nehmen, dass sich langjährige innerparteiliche Mitstreiter von ihnen distanzierten und mit dem »Bloco«-Fraktionsvorsitzenden Pedro Filipe Soares einen eigenen Kandidaten für den Parteivorsitz präsentierten. Wichtige Statutenänderungen, unter anderem zur Zusammensetzung des Vorstandes, konnten die »Herausforderer« für sich entscheiden.

Doch weder Pedro Filipe Soares noch der Doppelspitze Martins/Semedo gelang es auf dem Parteitag, einen Aufbruch zu signalisieren und mit linken Inhalten sowie einer neuen Strategie die Zukunft für ihre Partei zu sichern. Mit ihren Reden gelang es ihnen lediglich, die jeweiligen Anhänger unter den 600 Delegierten zu mobilisieren. So ist es schwer vorstellbar, dass beide Seiten im nächsten Jahr gemeinsam die anstehenden Parlamentswahlen meistern können. Vielmehr machten die Worte »Spaltung« und »weitere Austritte« hinter den Kulissen die Runde. Am Ende setzten sich in einer knappen Abstimmung Catarina Martins und João Semedo mit gerade einmal acht Stimmen Vorsprung gegen den Fraktionsvorsitzenden Pedro Filipe Soares durch. Die Partei bleibt tief gespalten.

Erschienen in „neues deutschland“ vom 24. November 2014; LINK: http://www.neues-deutschland.de/artikel/953336.linksblock-droht-zu-versinken.html?sstr=dominic|heilig

Kommentar hinterlassen zu "Linksblock droht zu versinken"

Hinterlasse einen Kommentar

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*