Freiheit und Sicherheit in Europa. Trilog zur europäisierten Innenpolitik

Soeben ist in der Reihe rls-papers das Manuskript von Dominic Heilig erschienen. Es beschäftigt sich auf 90 Seiten nicht nur mit europäischer Innen- udn Justizpolitik, sondern auch mit der deutschen Ratspräsidentschaft in diesem Bereich und Handlungsmöglichkeiten für DIE LINKE auf europäischer Ebene. Dabei wird mit Kritik an der derzeitigen Herangehensweise der Fraktion und Partei DIE LINKE an Europa nicht gespart.
Das vollständige Manuskript ist hier als Download angeboten:
rosalux.de

Einführung
I. Aus „Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung“ – Eine europapolitische Zusammenfassung im Bereich der Innenpolitik
1. Europa sicher leben
2. Das Haager Programm
3. Der Rahmenbeschluss zum Datenschutz in der Dritten Säule
4. Das Schengener Informationssystem (SIS)
5. Das Visainformationssystem (VIS) und EURODAC
6. Die ATLAS-Gruppe
7. EUROPOL
8. Das Fluggastdatenabkommen
9. Der Schutz kritischer Infrastrukturen
10. Die europäische Sicherheitsforschung
11. FRONTEX

II. Die deutsche Ratspräsidentschaft 2007 im Bereich der Innenpolitik – Kein Erfolg für Menschen- und Bürgerrechte
1. Der Vertrag von Prüm
2. Der Datenschutz in der Dritten Säule
3. Das Fluggastdatenabkommen
4. Der Europäische Informationsverbund
5. EUROPOL
6. Fazit – Zur Zukunft der europäischen Innenpolitik

III. Europäisierte Innenpolitik – Was ist das eigentlich und wie begegnet ihr DIE LINKE?
1. Einleitung
2. Das Konzept der Europäisierung
3. Zusammenfassung
4. Die Europäisierte Innenpolitik

Ausführungen: Europäisierte Innenpolitik und demokratische Defizite
Literatur
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