Europas Linke verbinden

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Ein neues Informationsprojekt will Diskurse nachzeichnen und Analysen zusammenstellen

Von Dominic Heilig

Zu behaupten, die Europäische Union (EU) befände sich mitten in einem radikalen Um- oder gar Zusammenbruch, wäre sicherlich richtig und dennoch nicht treffend. Vielmehr entzweit es die Union auf dem Kontinent politisch, sozial und ökonomisch immer mehr, auch ohne das Brexit-Votum. Und nicht nur im Hinblick auf die Volksabstimmung auf der Insel steckt die Linke in Europa in einem Dilemma. Widerstand leisten zur neoliberalen Umformung der EU, Alternativen formulieren für eine andere Politik in den Mitgliedsstaaten und zugleich gegen den staatenübergreifenden Rechtstrend eine europäische Idee hochhalten, die bislang nicht verwirklicht wurde, ist nicht gerade die leichteste Aufgabe, die sich der europäischen Linken stellt. Bisweilen wirkt sie denn auch, nicht allein in Bezug auf ihre Haltung zum Brexit, reichlich vielstimmig. Nein, die Linke in Europa und die real existierende Europäische Union, das war nie eine Liebesbeziehung.

Europaweit Baustellen

In Frankreich hat Präsident Hollande mit Sozialkürzungen und Arbeitsrechtseinschränkungen die parlamentarische Linke von der gesellschaftlichen abgespalten. Letztere versucht nun, Anschluss an eine vor allem von der Jugend getragene Bewegung, »Nuit debout«, zu finden. In Spanien ist es der Empörten-Bewegung gemeinsam mit der Vereinten Linken nicht gelungen, dem Massenprotest parlamentarische Mehrheiten folgen zu lassen. In Griechenland kämpft der linke Premier Alexis Tsipras zum wiederholten Male um Kreditprogramme ohne soziale Einschnitte und gegen sinkende Umfragewerte. Auf eine Unterstützung der europäischen Linken, ob in Bewegungen oder Parteien, kann er immer weniger setzen.

Ohnehin, das hat das Jahr 2015 gezeigt, wäre diese Solidarität kaum wirkmächtig, auch weil sie meist nur von der Beobachtertribüne kommt. Zu schwach, ideenlos und unkoordiniert präsentiert sich die Linke in Europa. Es fehlt ihr an Austausch untereinander und an einem gemeinsamen, europäischen Zukunftsprojekt.

Es ist ein wiederkehrendes Schauspiel, das die Linke in Europa von einer Euphorie zur nächsten Niederlage treibt. Mit großer Aufmerksamkeit werden emanzipatorische und progressive Phänomene wie die Indignados, Nuit debout oder die Regierungsübernahmen in Athen und Lissabon zur Kenntnis genommen und sogleich zu Vorbildern erklärt. »Man müsste«, »man sollte«, »so funktioniert es«, hallt es dann in vielen Papieren und auf Parteitagen. Selten aber gelingt die Übersetzungsleistung auf die eigenen gesellschaftlichen Probleme. Die gegenseitige Beobachtung und Kooperation unter Linken in Europa ist allenfalls oberflächlich. Es fehlt der Diskurs über eine gemeinsame, linke und europäische Idee.

Den Überblick wiedergewinnen

Die Linke in Europa ist vielfältig, bunt, divers. Sie ist hochinteressant, bietet mit ihren Kämpfen, Siegen und Niederlagen, mit ihren Erfahrungen und unterschiedlichen Zukunftsvisionen ausreichend Anknüpfungspunkte, auch für DIE LINKE hierzulande. Nur wer weiß von alledem? Wer weiß schon, dass trotz beinahe fünfzigprozentiger Zustimmung für einen FPÖ-Rechtsaußen-Präsidenten in Österreich in Graz kürzlich mit Elke Kahr eine Kommunistin zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt wurde? Oder wie sich die Debatten in der portugiesischen Linkspartei »Bloco de Esquerda« zur Tolerierung einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung in Lissabon wirklich darstellen?

Solche und viele weitere Informationen über die Linke in Europa für den deutschsprachigen Raum aufzubereiten, hat sich das im März gegründete Info-Portal www.linke-in-europa.de zur Aufgabe gemacht. Das Informationsprojekt gibt es seit Kurzem auch im sozialen Netzwerk Facebook und als kostenlose App fürs Handy. Überblick (ver)schaffen, Diskurse nachzeichnen, tiefergehende (Wahl)Analysen aus linker Sicht über die Partei- und Bewegungslinke in Europa zusammenstellen, das ist das selbstgestellte Ziel. Ein Anfang, sicherlich nicht mehr, aber eben ein notwendiger, um die Linke in Europa enger miteinander zu verbinden.

Dominic Heilig ist Mitglied des Parteivorstandes und Redakteur des Info-Portals www.linke-in-europa.de

Erschienen in der Juli-Ausgabe der Zeitschrift Disput

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