Diskussionspapier zu „irrlichternder Bundes-SPD“

Dominic Heilig & Jan Korte im Gespräch, Mai 2011Dominic Heilig & Jan Korte im Gespräch, Mai 2011

Heute wird u.a. in den Tageszeitungen „taz“ und „neues deutschland“ über ein Diskussions- und Positionspapier vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Jan Korte (MdB) und mir berichtet. In diesem geht es um eine Mehrheitsverschiebung nach links zu den kommenden Bundestagswahlen 2017.

Hintergrund für dieses Diskussionspapier waren nicht nur die zuletzt gemachten Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel in Bezug auf PEGIDA oder des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD) zu Griechenland vor und nach dem Referendum in Athen. Ausgangspunkt war viel mehr die mit dieser parlamentarischen Sommerpause in Berlin eintretende Mitte der 18. Legislatur des Deutschen Bundestages. Zeit für eine Zustandsbeschreibung eines rot-rot-grünen Mitte-Links-Bündnisses auf Bundesebene.

Auch wenn die Tageszeitung „taz“ damit aufmacht: Es handelt sich bei diesem Papier nicht um eine „Absage der Reformer in der LINKEN an rot-rot-grün“ (#r2g) Im Gegenteil! In dem Papier machen Jan Korte und ich deutlich, dass angesichts der strategischen und programmatischen Verschiebung der SPD auf Bundesebene durch Parteichef und Vizekanzler Gabriel ein solches Bündnis 2017 aktuell nur dann noch realistisch erscheint, wenn die Landtagswahlen 2016 genutzt werden, um in den Ländern nach Thüringen mit Bodo Ramelow weitere r2g-Bündnisse zu etablieren und so den Druck auf die Bundesspitze für eine Mehrheitsverschiebung zu erhöhen. In diesem Zusammenhang haben Jan Korte und ich auch dafür plädiert, die Gespräche mit der SPD-Linken und Grünen, die seit Jahren stattfinden, zu intensivieren.

Im Hinblick auf eine strategisch verstärkte Zusammenarbeit mit den Grünen plädieren wir für eine engere Kooperation in der aktuellen OPPOSITION.

Die Frage die sich schließlich auch für uns an das alles anschließt ist, was DIE LINKE eigentlich angehen, ändern und bereitstellen muss, um eine linke Mehrheit in der Bundesrepublik spätestens 2017 möglich zu machen. Denn eines ist klar: Die Große Koalition und Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin gehören besser vorgestern als morgen abgelöst. #r2g ist also keine Absage erteilt worden, sondern noch einmal der Widerspruch zwischen einem Mitte-Links-Bündnis auf Bundesebene und dem aktuellen Agieren der SPD-Spitze um Sigmar Gabriel herauszuarbeiten.

Wir freuen uns auf die Debatte auch in unseren Reihen.

Das Papier zum download: Ein tiefer Fall

 

1 Kommentar zu "Diskussionspapier zu „irrlichternder Bundes-SPD“"

  1. Ich erlaube mir die Anmerkung, dass leider auch Ihr eine Mehrheit im Parlament mit einer Mehrheit im Land verwechselt.
    Was dieses Land und eure Partei (deren Namen ich übrigens anmaßend finde)benötigt, dazu verweise ich auf den Artikel von Peter Brandt,Michael und André Brie, Frieder Otto wolf: „Von unten sieht man besser“ in den „Blättern“ Nr. 7/2015.

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