Die Machtfrage von Links stellen

#r2g 2017 auch im Bund?
Luise Neuhaus-Wartenberg und ich haben das neue Jahr als Bundessprecher*innen des Forum Demokratischer Sozialismus (fds) in der Partei DIE LINKE mit einem Papier zur Debatte um Rot-Rot-Grün auf Bundesebene zu den Bundestagswahlen 2017 begonnen. Darüber berichtete die Tageszeitung „neues deutschland“ wie folgt:
„Die Diskussionen über Chancen und Grenzen linker Bündnispolitik gegen die zunehmende Rechtsentwicklung in Deutschland und Europa gehen weiter. Das linksreformerische Forum Demokratischer Sozialismus in der Linkspartei hat sich jetzt mit »einem vielleicht letzten, aber notwendigen Plädoyer« für Rot-Rot-Grün zu Wort gemeldet. Die Sprecher Luise Neuhaus-Wartenberg und Dominic Heilig plädieren in einem Papier für einen neuen, veränderten Dialog zwischen Linkspartei, SPD und Grünen im Hinblick auf die Bundestagswahlen 2017.Es sei »Zeit für einen Aussöhnungsprozess« zwischen den drei Parteien, heißt es in dem Beitrag. Rot-Rot-Grün müsse »neu gedacht werden, sich absetzen von dem bloßen Zusammenrechnen von Mehrheiten bei gleichzeitiger Verweigerung«. Zudem müssten »inhaltlich-programmatische Fundamente« geschaffen werden. Die Linken-Politiker bezeichneten die zwischen den Parteien häufig zu beobachtende »Vergabe von Schulnoten« als »abgelutscht« und Beleg dafür, dass sich die drei Parteien einer ernsthaften Auseinandersetzung »mit der eigenen Politik und den eigenen strategischen und programmatischen Zielen« verweigern.

Neuhaus-Wartenberg und Heilig forderten auch die Linkspartei zur Selbstveränderung auf. Die Partei müsse sich weiter öffnen und zugleich »die Machtfrage von links« drängender stellen. »Seit zehn Jahren nun sitzt die Linke in Opposition im deutschen Parlament. Es ist an der Zeit, eine nächste Stufe zu erklimmen«. Wer sich an rot-rot-grünen Bündnissen in den Ländern beteiligen und diese sogar anführen will, »sich auf Bundesebene aber« dem verweigere, verfolge einen doppelten Standard, so das Papier.“

Das Papier ist auch auf der Internetseite des fds in einer pdf.-Version zum download zur Verfügung gestellt worden. Hier kann man es einsehen…

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