Die Große unter den Kleinen

Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) zwischen Reform, Zank und Stagnation

Von Dominic Heilig

(Erschienen in der Oktoberausgabe der Zeitschrift: Links! Zeitung für Politik und Kultur)

Bei den zurückliegenden Nationalratswahlen am 29. September konnte die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) „einen Stimmenzuwachs von 29 Prozent gegenüber 2008 erzielen“. So „positiv“ liest sich die Meldung auf der Internetseite der Partei. Ein Blick auf die realen Zahlen verrät aber, dass dieser „Zuwachs“ auf die politischen Kräfteverhältnisse im Land wohl keinen Einfluss hat. Für die KPÖ stimmten 2013 rund 48.000 Österreicherinnen und Österreicher. In Relation bedeutet dies einen Anteil von 1,03 Prozentpunkten. Damit ist die Partei noch Lichtjahre vom Einzug in das Parlament, den Nationalrat entfernt. Die Hürde für ein Mandat liegt bei vier Prozent. Zum letzten Mal nahm die KPÖ diese 1959.

Überrascht hat das Abschneiden der Partei 2013 also kaum einen Parteifunktionär. Diese sind es gewöhnt, seit den 1970ern auch in den Ländern, vor allem im außerparlamentarischen Raum ihr Betätigung- und Agitationsfeld zu suchen. Erst seit 2005 ist die Partei überhaupt wieder in einem Landesparlament, in der Steiermark, mit einer Fraktion (in Österreich „Klub“ genannt) vertreten. 2010 konnte die KPÖ, trotz Stimmen- und Mandatsverlusten, ihre Vertretung im Landesparlament in Fraktionsstärke sogar verteidigen.

Die KPÖ gehört zu den ältesten kommunistischen Parteien der Welt. Sie wurde 1918 gegründet und führte damals, vor dem Hintergrund der russischen Oktoberrevolution, verschiedene, teilweise in Konflikt stehende Gruppen zusammen. Ein Prinzip, das die Partei auch in der Zeit des Untergrundkampfes gegen das NS-Regime und auch nach dem Zweiten Weltkrieg versuchte beizubehalten. So kooperierten Kommunisten, Sozialdemokraten und Christdemokraten im Widerstand. Nach dem Krieg trat die KPÖ 1949 sowie 1953 im Bündnis mit weiteren sozialistischen oder sozialdemokratischen Formationen zu den Nationalratswahlen an und konnte so Sitze im Parlament mit Ergebnissen um die fünf Prozent erringen. Eine maßgebliche Rolle spielte die Partei aber nicht nur im Widerstand, sondern war auch mitverantwortlich für die Verabschiedung des Staatsvertrages am 26. Oktober 1955 über die Bündnisneutralität Österreichs. Wenige Jahre zuvor wurde die Partei dafür, als „Anhängsel der sowjetischen Besatzungsmacht“, noch des Hochverrats bezichtigt. Die Diffamierungskampagnen gegen Kommunisten wurden aber auch durch das Agieren der KPÖ selbst begünstigt. Wie viele kommunistische Parteien orientierte sich die KPÖ am Marxismus-Leninismus in der Diktion Stalins. Nach dem Tode Stalins und dem XX. Parteitag der KPdSU distanzierte sich die Partei zwar vom Stalinismus, ohne daraus aber tiefgreifende strukturelle und programmatische Reformen abzuleiten. Die Bewertung des Volksaufstandes 1956 in Ungarn durch die KPÖ führte zu zahlreichen Austritten. Im Ergebnis des innerparteilichen Streits scheiterte die KPÖ folglich bei den Wahlen 1959. Versuche, die Partei ab 1965 stärker „eurokommunistisch“ zu orientieren, scheiterten endgültig nach dem Einmarsch des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei 1968. Zu vielstimmig waren die Reaktionen auf den Prager Frühling – von der Verurteilung des Militäreinsatzes bis hin zur Unterstützung der Sowjetunion. Die Mitgliederzahl sank rapide von 150.000 im Jahr 1946 auf 36.000 (1965), 16.000 (1990) auf heute rund 3.000 Mitglieder.

Nach dem Zusammenbruch des real-existierenden Sozialismus 1989/90 fraktionierte sich die Partei immer mehr. Einige plädierten für eine Auflösung, andere für eine Reform á la PDS in Deutschland und wieder andere für eine orthodox-marxistische Ausrichtung. Hinzu kamen existenzgefährdende Finanzprobleme (Novum-Urteil), die zum Verlust fast des gesamten Parteiapparates führten.

Von ihrer (Widerstands)Geschichte zehrend ist die KPÖ aber immer ein anerkannter Partner innerhalb der europäischen Linken gewesen. Und so gehörte die Partei 2004 zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Linkspartei (EL). Die KPÖ plädierte nicht mehr für einen Austritt aus der Europäischen Union (EU), wenngleich sie die europäischen Verträge vehement ablehnte. Zwar versteht sich die KPÖ heute als eine feministische Partei und rechnet sich der globalisierungskritischen Bewegung zu. Durchsetzungskraft entfaltet ist sie aber allenfalls auf kommunaler Ebene. Im EL-Kanon ist sie also eine große unter den vielen kleinen Mitgliedsparteien. Immer wieder gibt es deshalb Initiativen, die KPÖ in eine pluralistische Linke – vielleicht nach deutschem Vorbild – einzubinden. Vorerst sind alle Bestrebungen hierzu an der Schwäche der Linken in Österreich allgemein und den nach wie vor harten innerparteilichen Konfliktlinien gescheitert.

*Dominic Heilig, 35 Jahre alt, ist Mitglied im Parteivorstand der LINKEN und dessen Internationaler Kommission. Er publiziert seit vielen Jahren zur Europäischen Linkspartei und ihrer Mitgliedsparteien.

Mehr Informationen zur KPÖ unter:

http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Manuskripte/Manuskripte_neu_2.pdf

 

 

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