Herzlich Willkommen auf der Internetseite von Dominic Heilig. Hier finden Sie Artikel und Kolumnen, sowie Beiträge für Bücher, die Dominic Heilig in den vergangenen vier Jahren veröffentlicht hat. Sollten Sie darüber hinaus Interesse an der Arbeit des Autoren als Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE haben, besuchen Sie doch einfach seine “Partei-Hompage” unter www.dominic.linkeblogs.de/pv2012/
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Die Kolumne ist erschienen in der Tageszeitung “neues deutschland” am 3. Mai 2013
Von Dominic Heilig
Gleich zweimal gibt es diesen sogenannten Europatag. So recht feiern möchte aber zurzeit niemand in Europa. Arbeitslose, prekär Beschäftigte, alleingelassene Eltern und Kinder, diskriminierte Minderheiten und Linke sowieso nicht. Warum auch.
Den einen gibt es seit 1964. Er soll an die Gründung des Europarates am 5. Mai 1949 erinnern. Der zweite wird seit 1986 feierlich begangen und erinnert an die Pariser Rede des französischen Außenministers Robert Schumann am 9. Mai 1950, die als Startschuss zur Gründung der Europäischen Union (EU) gilt. Als Feiertag sollte dieser Europatag sogar Eingang in die Europäische Verfassung finden. Mit dem Scheitern des Verfassungsvertrages scheiterte der symbolische Akt. Im Vertrag von Lissabon taucht er nicht mehr auf.
Mir bedeutet Europa viel, dieser Tag hingegen nichts. Es gibt auch kaum Grund eine Union zu feiern, die (weiterlesen …)
Erschienen in der Tageszeitung “neues deutschland” vom 30. April 2013
In Dänemark wächst die Kritik an der Mitte-Links-Regierung
Von Dominic Heilig, Kopenhagen
Die rot-grüne Einheitsliste Dänemarks befindet sich im Umfragehoch. Entsprechend groß war das Selbstbewusstsein auf dem Parteitag am Wochenende. Das strategische Dilemma der politischen Linken: Soll man zur Ablösung der Mitte-Links-Regierung beitragen oder sie trotz aller Mängel unterstützen?
Seit 2011 wird Dänemark von einer Koalition aus Sozialdemokratie, Linksliberalen und Sozialistischer Volkspartei regiert. Das Aufatmen damals, nach zehn Jahren konservativ-rechtspopulistischer Regierung, war groß. Genauso groß waren die Erwartungen an die neue Minderheitsregierung. Nur hat sie kaum eine erfüllt. Die Arbeitsmarkt- und Steuerreformen in den vergangenen zwei Jahren etwa entsprachen nicht gerade linken Grundsätzen und wurden gemeinsam mit den Konservativen durchgesetzt. Die Umfragen für die Regierungsparteien sind entsprechend schlecht. Die Sozialdemokraten, die mit Helle Thorning-Schmidt die Ministerpräsidentin stellen, sackten am vergangenen Freitag auf 17 Prozent ab. Noch dramatischer sind die Zahlen für die Sozialistische Volkspartei. Enttäuschte sie bereits bei den Wahlen mit nur 6,4 Prozent der Stimmen, werden ihr aktuell nur noch 2,8 Prozent zugeschrieben. Damit ist die parlamentarische Präsenz selbst bei der dänischen Zwei-Prozent-Hürde akut gefährdet. (weiterlesen …)
Erschienen in der Tageszeitung “neues deutschland” vom 15. April 2013
Von Dominic Heilig, Dublin
Am Wochenende hatte die irische Linkspartei Sinn Féin ihren jährlichen Parteitag, Ard Fheis, in Castlebar im Westen der Republik Irland. 15 Jahre zuvor hatte Parteichef Gerry Adams das sogenannte Karfreitagsabkommen ausgehandelt, das den Friedensprozess in Nordirland begründete.
Er wird angekündigt wie ein Popstar. Gestandene Männer mit Unterarmtattoos geraten außer sich wie bei einem Heimspielsieg ihres Fußballteams. Gerry Adams, seit 1983 Vorsitzender von Sinn Féin, betritt am Sonnabend die Bühne im Castlebar Royal Theatre. Seine Rede dauert nur 30 Minuten und reißt dennoch alle im Saal mit. Adams zeigt sich an diesem Abend in Anzug und Krawatte, tags zuvor war er noch als einer von 2000 Delegierten in Jeans und mit offenem Hemdkragen erschienen.
Die Kärrnerarbeit überlässt der Parteichef aber seinem alten Kampfgefährten Martin McGuinness. Der stellvertretende Erste Minister Nordirlands schafft es, die Delegierten zwei Tage lang zu motivieren und die Kernaussagen der irisch-republikanischen Linkspartei zu formulieren. »Vor 15 Jahren schaute die Welt auf Nordirland, verbunden mit Hoffnungen, Erwartungen und auch Misstrauen. Nun haben wir eine Regionalregierung, in der Republikaner und Unionisten Minister stellen. Wir als Republikaner tun dies, weil wir es wollen und an den Friedensprozess glauben. Die Unionisten tun es, weil sie es müssen. Das ist zu wenig! Auch sie müssen es wollen«, fordert McGuinness. Er spielt damit auf das Schweigen seiner probritischen unionistischen Kollegen während des sogenannten Flaggenstreits in Nordirland an.
Der Belfaster Stadtrat hatte Anfang Dezember 2012 beschlossen, die britische Flagge nur noch an 17 besonderen Tagen auf dem Rathaus zu hissen. Die Folge waren nächtelange Straßenschlachten. Obwohl die Entscheidung von Politikern aller Seiten begrüßt worden war, schwiegen unionistische Parteivertreter während der Gewaltausbrüche auffallend lange. Der Gewalt, egal ob von republikanischer oder unionistischer Seite, erteilte McGuinness eine deutliche Absage: »Sie werden uns nicht in die Vergangenheit stoßen.« (weiterlesen …)
Liebe Leserinnen und Leser,
der letzte Beitrag auf dieser Autorenseite stammt aus dem Dezember des Jahres 2012 und betrachtet einmal mehr die politische und wirtschaftliche Situation in dem EU-Mitgliedsland Portugal. Portugal gehört zu den Hauptthemengebieten, denen ich mich publizistisch und journalistisch widme. Dennoch - seitdem ist viel Zeit vergangen. Untätig war ich trotzdem nicht.
Seit dem Göttinger Bundesparteitag der Partei DIE LINKE (2. bis 3. Juni 2012) gehöre ich dem Parteivorstand der LINKEN an. Dort beschäftige ich mich vor allem mit internationalen Themen, sowie Fragen der Demokratisierung und der BürgerInnenrechte. Kurz nach meiner Wahl hatte ich mich dazu entschieden, meine Arbeit im Parteivorstand von meiner journalistischen Tätigkeit zu trennen – so gut dies eben möglich ist. Ein Instrument zur Trennung beider Arbeitsbereiche – vor allem für die LeserInnen – war die Eröffnung eines weiteren Internet-Blogs, der ausschließlich meine Arbeit für die Linkspartei dokumentiert. Und dort ist in den letzten Monaten eine ganze Menge passiert.
Wer also weiterhin von mir hören und lesen möchte, der hat die Möglichkeit diesen (Partei)Blog zu besuchen und dort weitere Informationen über mich und meine Arbeit zu finden. Der Link zu diesem Blog lautet www.dominic.linkeblogs.de/pv2012/ Schauen Sie doch einfach mal vorbei.
Darüber hinaus steht für mich fest, dass ich auch diese Autorenseite weiterführen werde. Und in Kürze werden an dieser Stelle neue Texte abruf- und einsehbar sein. Zurzeit sitze ich an einem neuen Standpunktepapier für die Rosa-Luxemburg-Stiftung und mehreren Zeitungsartikeln. Das alles kann man wie gewohnt an dieser Stelle lesen und kommentieren. Ich jedenfalls würde mich darüber freuen.
Hier noch einmal der Link zu meinem “Parteiblog”. Einfach auf das Bild klicken… Wir lesen uns!
Erschienen in der Tageszeitung “neues deutschland” vom 3. Dezember 2012
Portugals Kommunisten diskutierten auf ihrem Kongress über Krisen und die EU
Von Dominic Heilig, Almada
Zwei Wochen nach dem Parteitag des portugiesische Linksblocks (Bloco de Esquerda – BE) traf sich am Wochenende die zweite im Parlament vertretende Linkspartei, die traditionsreiche Kommunistische Partei Portugals (PCP), in Almada. Eine Zusammenarbeit beider Parteien scheint danach erneut in weite Ferne gerückt zu sein.
Ein Jahr vor den Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag des ehemaligen, noch immer populären PCP-Führers Álvaro Cunhal kamen seine Nachfolger zu ihrem 19. Parteitag zusammen. Unter dem Titel »Demokratie und Sozialismus – Die Werte des (25.) April für die Zukunft Portugals« versuchte sich die Partei an einer Standortbestimmung in Zeiten der Krise. Die über 1200 Delegierten verwiesen auf ihre Erfolge in den vergangenen vier Jahren. So stieg die Mitgliederzahl leicht auf 60 484. Stolz blickte man auf Großdemonstrationen zurück – im September waren etwa eine Million auf Portugals Straßen – oder auf den gemeinsam mit dem Gewerkschaftsverband CGTP organisierten Generalstreik am 14. November. Auch die »Kaderschulung« und der »Erhalt der Mitarbeiterstellen der Partei« wurden hervorgehoben.
Doch die PCP hatte schon bessere Zeiten: Nur 16 Prozent der Mitglieder sind unter 40 Jahre alt, 39 Prozent älter als 64 Jahre. Der Frauenanteil liegt bei nur 30,1 Prozent, finanzielle Probleme erschweren die Arbeit. Entlassungswellen schlagen direkt auf die Partei durch: Die PCP als »Partei des Marxismus-Leninismus und Partei der Arbeiterklasse« übt ihren gesellschaftlichen Einfluss, der in Wahlen mit acht bis zehn Prozent messbar ist, vor allem durch ihre Mitglieder an der Basis aus, in Unternehmen und Betriebsgruppen. Mit dem Verlust des Arbeitsplatzes verlieren sich indes auch wichtige Parteibindungen. (weiterlesen …)
Erschienen in “neues Deutschland” am 14. November 2012
Portugal streikt, doch auf konkrete Veränderungen hoffen nur wenige
Von Dominic Heilig, Lissabon
Das Thema »Europäischer Generalstreik« bestimmt seit Tagen die Schlagzeilen der Zeitungen und des portugiesischen Fernsehens. Eilig werden Listen von Metrostationen und Krankenhäusern veröffentlicht, die am 14. November noch geöffnet sind oder einen Notdienst anbieten. An einen durchschlagenden Erfolg des Streiks glauben indes nur Wenige in Portugal.
Die Vorboten des Generalstreiks in Portugal waren in den letzten Tagen nicht zu übersehen. Im Barrio Alto, dem berüchtigten Partyviertel der Hauptstadt Lissabon, sind zahlreiche Häuserfassaden mit Graffiti »verschönert« worden. Geworben wurde von linken, meist nur sehr kleinen Parteien und Organisationen für die jeweils eigene Demonstration. Über den Magistralen der Stadt und an großen Plätzen prangen die Banner des Gewerkschaftsdachverbands CGTP. Auch die Gewerkschaften riefen landesweit zu verschiedenen Kundgebungen auf. Die größte sollte in Lissabon, am »Rossio«, am frühen Nachmittag stattfinden. Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag die Gemüter, vor allem in den Medien, noch einmal erhitzt. An den geplanten Protestkundgebungen gegenüber dem weiträumig abgesperrten Tagungsort nahmen zwar weniger Menschen als erwartet teil, dennoch war der Unmut über den Kurzbesuch der Kanzlerin im gesamten Land zu spüren. Und so hat selbst die Regierungschefin aus Berlin zur Mobilisierung der Bevölkerung für den Generalstreik beigetragen. In der vergangenen Woche hatten erstmals seit Jahren wieder Polizisten in Lissabon gegen Stellen- und Lohnkürzungen demonstriert. Am vergangenen Wochenende zogen mehrere tausend Militärangehörige schweigend durch die Innenstadt. Militärs und Polizisten werden wohl auch heute wieder auf der Straße sein. Ebenso wie das Personal der städtischen Krankenhäuser, die Angestellten des Flughafens und des Nahverkehrs. Auch die Angestellten der Stadtwerke und der Müllabfuhr werden kaum einen Finger krumm machen. (weiterlesen …)
Erschienen in “neues deutschland” am 13. November 2012
Bundeskanzlerin Merkel suchte das Krisenland Portugal heim
Von Dominic Heilig, Lissabon
Am gestrigen Montag war Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Stippvisite nach Lissabon gereist. Nach ihrem Besuch in Griechenland war es ihr zweiter Auftritt in einem von der Krise am härtesten getroffenen Länder der EU. Sie hielt es gerade einmal fünf Stunden in Lissabon aus.
Eigentlich, so erklärte der ehemalige Vorsitzende des portugiesischen Linksblocks, (Bloco de Esquerda), Francisco Louça, sei die Festung »Forte São Julião da Barra« an der Mündung des Tejo vor den Toren Lissabons 1553 zum Schutz vor Piraten errichtet worden. »Nun aber geben wir die Festung freiwillig auf und laden eine Piratin, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, freiwillig zum Essen dahin ein.« Vor ihr residierte in dem zum Verteidigungsministerium gehörenden Komplex auch schon der inzwischen tote Diktator Muammar al-Gaddafi in einem Zelt im Innenhof des Forts. Damals, beim EU-Afrika-Gipfel 2007, waren die Campingwünsche des exzentrischen Machthabers aus Libyen ein großes organisatorisches Problem. Das Zelten blieb Merkel gestern erspart. Sie weilte nur kurz zum Mittagessen mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho und Außenminister Paulo Portas in der Festung. Zuvor war sie von Staatspräsident Anibal Cavaco Silva in dessen Residenz empfangen worden, bevor sie mit der mitgereisten Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter mit portugiesischen Unternehmern sprechen sollte.
Doch auch die deutsche Politikerin bereitete den Sicherheitskräften Kopfschmerzen. Eine Vielzahl von angekündigten Gegendemonstrationen und Kundgebungen ließ die Sicherheitskräfte entscheiden, vorsorglich beinahe den gesamten Stadtteil Oeiras abzuriegeln und Patrouillenboote der Marine vor der Küste einzusetzen. Die Sorge schien nicht unbegründet, denn Merkel führt zurzeit die Liste der unbeliebtesten Politiker mit Abstand an. Sie wird von vielen mit den Spardiktaten der sogenannten Troika persönlich assoziiert. Damit haben die Kürzungsmaßnahmen ein Gesicht bekommen, an dem sich Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Medien abarbeiten. Da half es auch wenig, dass die Kanzlerin kurz vor ihrer Abreise die Sparanstrengungen der Portugiesen lobte und auf ihre Art Verständnis für die enttäuschten Menschen im portugiesischen Fernsehen äußerte. Merkel sei sich darüber im Klaren, dass von den Portugiesen große Opfer verlangt würden. Das Ergebnis der »schmerzhaften« Veränderungen werde eines Tages positiv sein. (weiterlesen …)
Erschienen in “neues deutschland” vom 12. November 2012
Linksblock Portugals mit neuer Parteispitze / Proteste gegen Sparmaßnahmen und Besuch Merkels angekündigt
Von Dominic Heilig, Lissabon
Zum Auftakt der Protestwoche mit Demonstrationen und Generalstreik gegen die Politik der rechtskonservativen Regierung in Portugal und die Diktate der Troika gab es am Wochenende einen Parteitag des Linksblocks (Bloco de Esquerda – BE).
Es war ein emotionaler Parteitag mit Fernsehinterviews für die Parteiführung im Minutentakt. Denn nach 13 Jahren an der BE-Spitze übergab Francisco Louça die Führung des Linksblocks. Zwar wurde auf dem Parteitag selbst »nur« der Parteivorstand bestimmt. Alle Beobachter gehen aber davon aus, dass dieser im Nachgang Catarina Martins und João Semedo zu den neuen »Koordinatoren« der Partei wählen wird. Diese erste Doppelspitze hat dabei nichts mit einem Ausgleich zwischen Parteiströmungen zu tun. Martins und Semedo arbeiten seit Jahren als Abgeordnete zusammen: Sie, die 39 Jahre alte Theaterschauspielerin, für Kulturpolitik verantwortlich, er, der 61 Jahre alte Arzt mit Vergangenheit in der Kommunistischen Partei (PCP) im Bereich der Gesundheitspolitik. Besonders in Bildungs-, Kultur- und Gesundheitseinrichtungen wurde angesichts der EU-Sparauflagen fast alles zusammengekürzt.
So soll die Doppelspitze auch mehr die Breite und Traditionen des »Bloco« nach außen symbolisieren. Die 1999 gegründete Partei wird vor allem von Akademikern und jungen Menschen unterstützt. Doch auch Arbeiter und die durch harte Kürzungen betroffenen Rentner dürften sich in dieser Krise vom Linksblock vertreten fühlen. Die Umfragen für die Partei ziehen an. (weiterlesen …)
Am heutigen Freitag werde ich mich zur Eröffnung des Büros von “MehrWertConsult” bewegen und feiern, dass das Unternehmen, an dem auch ich mittun kann, endlich ein eigenes, festes und überdachtes zu Hause in Berlin gefunden hat. Zu verdanken ist dies im Besonderen den beiden GesellschafterInnen Claudia Gohde und Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, die in den vergangenen Jahren hart für eine Etablierung des Unternehmens für strategische Beratung und Organisationsentwicklung gearbeitet haben.
In der Selbstbeschreibung von MehrWertConsult heißt es u.a.: “MehrWertConsult wurde im Jahre 2002 als ein praxisnahes Unternehmen für strategische Beratung, Organisationsentwicklung, Change-Management und Projektsteuerung gegründet. Mit unseren Angeboten richten wir uns an Non-Profit-Organisationen, öffentliche und private Unternehmen sowie Verwaltungen insbesondere in der Sozialwirtschaft, dem Gesundheitssektor und der Entwicklungszusammenarbeit.”
Zum ersten Mal werde ich heute auch die anderen Teammitglieder in Gänze persönlich kennenlernen, worauf ich mich ganz besonders freue.
Wer uns oder die beiden Verantwortlichen einmal besuchen möchte, der findet uns ab heute in der Straßburger Straße 11, Seitenflügel 3. Stock in 10405 Berlin-Prenzlauer Berg.
Mehr Infos unter: mehrwertconsult.de