Heilig/Korte bald ausverkauft?

Liebe Leserinnen und Leser,

"Kriegsverrat" - Das neue Buch von Jan Korte und Dominic Heilig

wir hätten kaum damit gerechnet, aber die erste Auflage unseres Buches “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland” ist nach nur sechs Monaten fast vergriffen. Also, wer noch ein Exemplar haben möchte, der muss sich ranhalten. Uns würde es freuen, wenn der letzte Schwung Bücher noch vor den nächsten Lesungen, beispielsweise im Saarland oder auf der Leipziger Buchmesse im März, aus den Lagern raus wäre. Wer es schon hat, der kann ja in seinem Bekanntenkreis dafür werben.  

Zu bestellen ist das Buch hier: AMAZON.DE

oder hier: Shop der Tageszeitung “neues deutschland”


Keine Trendwende für die Linke

Erschienen in der Tageszeitung “neues deutschland” vom 23.12.2011

Kommunistische und sozialistische Parteien profitierten kaum von den Machtwechseln

Von Dominic Heilig

Festa do Avante 2011

Für die radikale Linke in Europa war 2011 ein wechselhaftes Jahr: eines zwischen Hoffnung auf mehr gesellschaftlichen Einfluss und der Gefahr einer wachsenden Technokratisierung europäischer Politik in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise. Der zumindest nominelle Abgang Silvio Berlusconis als Ministerpräsident Italiens und dessen Ersetzung durch Mario Monti ist wohl das deutlichste Zeichen für eine Verschiebung des parteipolitischen Wettstreits zur Technokratisierung nationaler Politik in Europa. Der Jubel der Italiener nach dem Rücktritt des Bunga-Bunga-Premiers scheint vor diesem Hintergrund reichlich verfrüht. So verständlich das Aufatmen über das Ende des Marionetten- und Klamaukjahrzehnts auch ist, Der neue Ministerpräsident Monti führt nur das aus, was Berlusconis Rechtskoalition auf dem Zettel hatte: ein umfassendes Spardiktat, das den größten Sozialabbau in der Geschichte des Landes bedeutet.

Und die radikale Linke Italiens? Sie ist seit der Konzentration auf zwei politische Blöcke – die sozialdemokratische PD und das rechtspopulistische Volk der Freiheit – marginalisiert. Italien hat sich unter Monti in einer Allparteienkoalition unter Ausschluss der Linken eingerichtet. In Griechenland ein ähnliches Bild. Zwar ist die Linke dort mit zwei Parteien, der Kommunistischen Partei und dem Linksbündnis SYRIZA, im Parlament vertreten. Doch auch hier wurde der Kampf der politischen Blöcke zugunsten einer Allparteienkoalition unter dem Technokraten Lucas Papademos vorerst beendet. Die neue Formel Europas im Angesicht der Wirtschafts- und Finanzkrise scheint zu sein, sich abseits des politischen Wettstreits auf eine technokratische Staatsführung zu verständigen. Auch die Regierung unter Papademos, dem ehemaligen Vize der Europäischen Zentralbank, exekutiert in Athen lediglich alte Forderungen von Mitte-Rechts nach einem substanziellen Eingriff in den Sozialstaat. Die Leidtragenden sind Rentner, Schüler, Studierende, sozial Schwache. Die Folge: Ausgabenkürzungen sowie Privatisierungen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Schleuderpreisen.

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Geschiebe und Gezerre

Rezension zum Buch “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland” in der jungen welt

Dominic Heilig in der Literaturwerkstatt

In der aktuellen Ausgabe der Tageszeitung “junge welt” wird das Buch “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland” von dem freien Autoren Frank Brendle besprochen. Brendle schreibt: “Der Linken-Antrag war wissenschaftlich abgesichert: Die Militärhistoriker Wolfram Wette und Detlef Vogel wiesen einwandfrei nach, daß der »Kriegsverrats«-Paragraph, der eigentlich nur die Begünstigung feindlicher Mächte meinte, Teil der Naziterrorjustiz war [...].”

Weiter meint der Autor: “Doch um Inhalte geht es im Bundestag ja kaum. [...] Das »Geschiebe und Gezerre hinter den Kulissen« mag, wie Heilig schreibt, »Lehrstoff für jedes politikwissenschaftliche Seminar zur Parlaments- und Debattenkultur« sein. Doch verliert sich das Buch ein wenig zu sehr in der Darstellung der Tricks, Finessen und Rankünen des Parlamentsalltags.”

Versöhnlich aber endet auch diese Besprechung mit den Worten: “Das Beste am Buch ist das biographische Interview mit Ludwig Baumann.”

Hier der Link zum vollständigen Artikel von Frank Brendle


“Ein deutscher Held”

v.l.n.r. Jan Korte, Ludwig Baumann, Dominic Heilig

Rezension zum Buch “Kriegsverrat” auf SPIEGELonline

Anlässlich des 90. Geburtstages von Ludwig Baumann, dem wohl letzten noch lebenden Deserteur in Hitlers Wehrmacht, besprach SPIEGELonline auch das jüngst von Jan Korte und Dominic Heilig herausgegebene Buch “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland”. Der Autor des Beitrages “Ein deutscher Held”, Markus Deggerich, schreibt:

“Das Verdienst, 64 Jahre nach 1945 die Rehabilitierung der Kriegsverräter initiiert zu haben, gebührt vor allem dem Linkspartei-Abgeordneten Jan Korte. Der junge Abgeordnete und sein Mitstreiter Dominic Heilig haben den zähen Kampf in dem lesenswerten Sammelband “Kriegsverrat” nachgezeichnet. Ein Geschichts-Kompendium zum Schämen über deutsche Vergangenheitspolitik, zeigt es doch, wie aus parteipolitischem Kalkül und revisionistischem Grundgedanken jahrelang auch die letzte Rehabilitierung verschleppt und behindert wurde.” 

Und weiter heißt es in dem Artikel: “Den Durchbruch schafften Korte, Heilig und Baumann mit Hilfe des renommierten Wissenschaftlers Wette und dem Juristen Helmut Kramer, die nachwiesen, dass Kriegsverräter eben keine Verräter waren, sondern meist aus ethischen Motiven handelten. Das Trio knüpfte geschickt Allianzen mit Abgeordneten aller Parteien und der Kirche. Sogar Joachim Gauck, als ehemaliger Beauftragter für die Stasi-Akten der Nähe zu Linken eher unverdächtig, mischte sich ein.”  

Hier der Link zum Artikel auf SPIEGELonline


Kurzanalyse der Parlamentswahlen in Spanien aus linker Sicht

Als pdf.-download: analyse_parlamentswahl_spanien_2011_final_update 

Spaniens Jugend protestiert

Waren die Regionalwahlen im Mai 2011 noch ein Hoffnungsschimmer für die radikale Linke, so muss die Parlamentswahl (2008: +3,2 %) trotz der absoluten Mehrheit der rechts-konservativen Volkspartei als Erfolg für die Linke angesehen werden. Die IU hat ihr Ergebnis im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen 2008 beinahe verdoppelt und gehört nunmehr wieder zu den stärksten Parteien der radikalen Linken innerhalb der Europäischen Union. Sie knüpft dabei an die Wahlergebnisse Mitte der 1990er Jahre an. Die IU konnte sowohl aus dem enttäschten PSOE-Wählerspektrum, als auch aus der Protestbewegung zusätzliche Stimmen gewinnen. Mit der Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Gruppen in die Erarbeitung ihrer politischen und programmatischen Ziele hat die Partei wieder an gesellschaftlicher Bindung gewonnen und knüpft damit an ihre Anfangsjahre in den 1980ern an, als die IU aus der Friedens- und Anti-NATO-Bewegung als politisches Projekt hervorging.

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»Die Partei-Linke muss sich ändern«

Erschienen in der Tageszeitung “neues deutschland” vom 4. November 2011

Linkspolitikerin Marisa Matias zur Entwicklung in Portugal und Europa

Marisa Matias

Die 35 Jahre alte Europaabgeordnete Marisa Matias aus Portugal ist stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Linkspartei (EL). Sie beobachtete den Parteitag der Partei DIE LINKE Ende Oktober in Erfurt. Dominic Heilig sprach mit ihr über die Defizite der radikalen Linken, neue Protestbewegungen und aktuelle Herausforderungen für die Linke in Europa.

ND: Die Wahlen in Portugal am 5. Juni haben Konservative und Rechtspopulisten in die Regierung gespült. Ihre Partei, der Linksblock, musste Verluste hinnehmen, während die Kommunistische Partei mit acht Prozent der Stimmen auf ein- und demselben Niveau seit fast 15 Jahren verharrt. Dabei waren die Erwartungen der portugiesischen Linken durch die aufkeimende Protestbewegung zu Beginn des Jahres groß.

Matias: Ganz klar ist: Wir haben mit etwas über fünf Prozent der Stimmen ein schlechtes Ergebnis erzielt. Es ist aber auch ein ehrliches. Sowohl meine Partei als auch das gesamte Land befinden sich in einer Umbruchphase. Wir haben intern Probleme gehabt, die wir sehr ehrlich analysieren, und wir wollen uns neu aufstellen. Seither haben viele Konferenzen stattgefunden und im kommenden Frühjahr werden wir einen Parteitag durchführen, auf dem wir aufgrund der Analyse des Ergebnisses Wege in die Zukunft beschreiten werden.

ND: Dennoch hat es – ähnlich wie in Spanien und Griechenland – auch in Portugal massive Proteste gegen die Kürzungspolitik der Regierung gegeben. Warum kann die Linke – und das europaweit – zumindest wahlarithmetisch davon nicht profitieren?

Bei den Protesten zu Beginn des Jahres handelte es sich nicht um wirklich organisierten Widerstand gegen die herrschende Politik. Viele Organisationen und Parteien, aber auch Gewerkschaften wurden aus großer Distanz beobachtet. Der Protest der Demonstranten richtete sich gegen die unsozialen politischen Entscheidungen der Regierung zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Mehr noch: Das gesamte politische System, auch die Parteien, wurden abgelehnt oder infrage gestellt. So ist auch die parteipolitische Linke für Dinge verantwortlich gemacht worden, gegen die sie selbst opponierte und noch immer Widerstand organisiert. Für viele sind die Parteien mit ihren politischen Forderungen nicht mehr voneinander unterscheidbar. Wir müssen doch sehen, dass sowohl Spanien als auch Griechenland und bis zu den Neuwahlen auch Portugal von Sozialdemokraten regiert wurden, die jedoch eine Politik gemacht haben, die man sonst nur Konservativen und wirtschaftsfreundlichen Parteien zugetraut hätte. (continue reading…)


Die Legende vom Kriegsverräter

Rezension erschienen am 29. Oktober 2011 in der Tageszeitung “taz”

WIDERSTAND “Kriegsverrat” zeigt, wie bis 2009 einfachen Wehrmachtssoldaten das Recht auf Widerstand abgesprochen wurde

"Kriegsverrat" - Das neue Buch von Jan Korte und Dominic Heilig

Die deutsche Vergangenheitsbewältigung sieht, wenn man sie mit jener in Japan oder der Sowjetunion vergleicht, imposant aus. Nicht vergessen ist Teil der deutschen Staatsräson geworden. Wenn man die Sache allerdings nicht vom Fesselballon aus, sondern en detail betrachtet, sieht sie anders aus, nicht nur wegen der Elitenkontinuität zwischen NS-Reich und Demokratie. Der Unwille, das Nazi-Unrecht konkret anzuerkennen, war bis in die Gegenwart äußerst hartnäckig. Dies zeigt pars pro toto die langwierige Debatte um die Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter, die 2009 gegen den zähen Widerstand der Union vom Bundestag beschlossen wurde.

Rot-Grün hatte 2002 die Urteile gegen Deserteure und Wehrdienstverweigerer aufgehoben. Doch beim “Kriegsverrat”, dem “im Felde” begangenen Landesverrat, traute sich die SPD dies nicht – sie fürchtete den Vorwurf, Verrätern von Kameraden ein Denkmal zu. Das war falsch. Die Todesurteile wegen Kriegsverrat waren Teil des NS-Terrors, der sich gegen fast jede Form von Widerstand richten konnte. Etwa 20.000 wurden als Deserteure, Wehrdienstverweigerer und Kriegsverräter getötet – es ist kein Fall bekannt, in dem einer eigennützig andere verriet. Das war eine Legende, um die Opfer zu diffamieren. (continue reading…)


Ernst: „Ein Meilenstein der Geschichte“

Vielleicht ist es so, dass…

… dies eine notwendige Nachbetrachtung des LINKEN-Bundesparteitages ist, die nie veröffentlicht werden wird…

Von Dominic Heilig

Hand in Hand - Führung hat die Basis fest im Griff

Ein Mammutprogramm lag vor den über 500 Delegierten des Erfurter Parteitages am vergangenen Wochenende. Anders als sonst nahm man sich bei der LINKEN drei, statt der üblichen zwei Tage Zeit, um über 1.400 gestellte Änderungsanträge zu diskutieren. Zur Änderung aufgerufen wurden indes nicht einmal zehn Prozent der Inhalte.

Wichtig war es, das Signal der Geschlossenheit des LINKEN-Parteitages. Wichtig waren auch die inhaltlichen Entscheidungen, das Ringen um ein Grundsatzprogramm für die Mehrheit der Mitglieder. Weniger wichtig waren aber leider die Debatten über inhaltliche Konflikte, besser Differenzen in der Partei. DIE LINKE hat es aber immerhin geschafft, sich nun, vier Jahre nach ihrer Gründung, ein 40 Seiten umfassendes Parteiprogramm zu geben. Im Vorfeld war viel über harte Auseinandersetzungen zwischen den Polen der Partei berichtet und fabuliert worden. Das Wort „Spaltung“ wurde gar manches Mal in den öffentlichen Raum gestellt. Das forderte die Aufmerksamkeit der Medien heraus und zugleich einiges an Disziplin den Delegierten ab. Im Ergebnis des Parteitages steht nun nicht nur die Geschlossenheit und der Beweis der Fähigkeit der Partei notwendige Kompromisse für die Interessen der Menschen in diesem Land zu finden, sondern auch der Makel der Disziplinierung der Partei nach innen. (continue reading…)


Der neue Protest und die Linksparteien

Erschienen in der Tageszeitung “Neues Deutschland” vom 22. Oktober 2011

Erneut wird in Erfurt über das Verhältnis von Bewegungen und Parteien diskutiert werden

Von Dominic Heilig

Linksparteien in Europa und die neu entstehende Protestbewegung haben noch nicht zueinandergefunden. Das hat seine Ursachen auf beiden Seiten.

Die europäische Politik ist endgültig an den Finanzbörsen angelangt. Nicht mit ihren Inhalten, die sind wohl nur für die wenigsten Aktienhändler von Interesse. Wohl aber, was die Geschwindigkeit von Entscheidungen betrifft. Die europäischen Staats- und Regierungschefs eilen von einem Gipfel zum nächsten, treffen in kürzester Zeit Entscheidungen über An- und Verkauf, fast so wie auf dem spekulationsträchtigen Börsenparkett.

Folge dieser neuen »politischen Geschwindigkeit« ist unter anderem, dass in den letzten Jahren kaum eine Regierung in Europa über eine volle Wahlperiode gekommen ist. Vertrauensfragen und vorgezogene Neuwahlen gelten vom Süden bis in den Norden kaum noch als die letzte politische Handlungsoption. Im Gegenteil, sie sind beinahe zur Normalität geworden. Ob in Griechenland, Portugal, Dänemark oder im kommenden November in Spanien – der Ruf der politischen Klasse nach vorgezogenen Urnengängen wird fast schon inflationär benutzt. Dass sich dadurch etwas für die Wählerinnen und Wähler zum Positiven verändert, darf bezweifelt werden. (continue reading…)


»A luta continua«

Das 35. »Festa do Avante« der Zeitung der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) endet mit Aufruf zum Generalstreik noch in diesem Herbst

Von Dominic Heilig, Lissabon

Festa do Avante 2011

Zur 35. Ausgabe des Pressefestes der kommunistischen Parteizeitung »Avante!« strömten vom 2. bis 4. September erneut Hunderttausende nach Seixal vor die Tore Lissabons. Debatten, Theaterkultur und Konzerte standen unter dem Eindruck der massiven Kürzungsmaßnahmen in dem vom Staatsbankrott bedrohten Land. Hauptverantwortliche für den bislang ungeahnten sozialen Kahlschlag ist aus Sicht der PCP neben Europäischer Union (EU) und Internationalem Währungsfonds (IWF) die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.

Angela Merkels CDU kann nicht nur Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern verlieren. Auch in Portugal gilt die Kanzlerin mit ihrer Politik derzeit als unpopulärste Politikerin Europas und würde mit Sicherheit jede Prozenthürde, egal wie niedrig diese auch sein sollte, reißen. Denn sie ist – selbst in den konservativen portugiesischen Medien – das Gesicht des Sozialabbaus in Portugal, welcher Folge der Kreditverhandlungen zwischen IWF, EU und der neuen rechtskonservativen Regierung in Lissabon ist. Am Tejo bezeichnet man die drei deshalb nur noch als Troika. Vereinbart haben die Regierungen in Portugal und Brüssel mit dem IWF zum Beispiel die Schließung von über 300 Schulen in dem Land und die Entlassung von Tausenden Lehrerinnen und Lehrern.

Auch die Gehälter im öffentlichen Dienst sollen gekürzt, Renten eingefroren, die Mehrwertsteuer auf Erdgas und Elektrizität erhöht, Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge privatisiert, der Justizapparat radikal »verschlankt«, der Mindestlohn gesenkt und Projekte der Infrastruktur, wie bei der Bahn, auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden. Die Liste ließe sich beliebig lang fortführen. (continue reading…)


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