Erschienen in der Tageszeitung “neues deutschland” vom 4. November 2011
Linkspolitikerin Marisa Matias zur Entwicklung in Portugal und Europa
Marisa Matias
Die 35 Jahre alte Europaabgeordnete Marisa Matias aus Portugal ist stellvertretende Vorsitzende der Europäischen Linkspartei (EL). Sie beobachtete den Parteitag der Partei DIE LINKE Ende Oktober in Erfurt. Dominic Heilig sprach mit ihr über die Defizite der radikalen Linken, neue Protestbewegungen und aktuelle Herausforderungen für die Linke in Europa.
ND: Die Wahlen in Portugal am 5. Juni haben Konservative und Rechtspopulisten in die Regierung gespült. Ihre Partei, der Linksblock, musste Verluste hinnehmen, während die Kommunistische Partei mit acht Prozent der Stimmen auf ein- und demselben Niveau seit fast 15 Jahren verharrt. Dabei waren die Erwartungen der portugiesischen Linken durch die aufkeimende Protestbewegung zu Beginn des Jahres groß.
Matias: Ganz klar ist: Wir haben mit etwas über fünf Prozent der Stimmen ein schlechtes Ergebnis erzielt. Es ist aber auch ein ehrliches. Sowohl meine Partei als auch das gesamte Land befinden sich in einer Umbruchphase. Wir haben intern Probleme gehabt, die wir sehr ehrlich analysieren, und wir wollen uns neu aufstellen. Seither haben viele Konferenzen stattgefunden und im kommenden Frühjahr werden wir einen Parteitag durchführen, auf dem wir aufgrund der Analyse des Ergebnisses Wege in die Zukunft beschreiten werden.
ND: Dennoch hat es – ähnlich wie in Spanien und Griechenland – auch in Portugal massive Proteste gegen die Kürzungspolitik der Regierung gegeben. Warum kann die Linke – und das europaweit – zumindest wahlarithmetisch davon nicht profitieren?
Bei den Protesten zu Beginn des Jahres handelte es sich nicht um wirklich organisierten Widerstand gegen die herrschende Politik. Viele Organisationen und Parteien, aber auch Gewerkschaften wurden aus großer Distanz beobachtet. Der Protest der Demonstranten richtete sich gegen die unsozialen politischen Entscheidungen der Regierung zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Mehr noch: Das gesamte politische System, auch die Parteien, wurden abgelehnt oder infrage gestellt. So ist auch die parteipolitische Linke für Dinge verantwortlich gemacht worden, gegen die sie selbst opponierte und noch immer Widerstand organisiert. Für viele sind die Parteien mit ihren politischen Forderungen nicht mehr voneinander unterscheidbar. Wir müssen doch sehen, dass sowohl Spanien als auch Griechenland und bis zu den Neuwahlen auch Portugal von Sozialdemokraten regiert wurden, die jedoch eine Politik gemacht haben, die man sonst nur Konservativen und wirtschaftsfreundlichen Parteien zugetraut hätte. (continue reading…)
